Gemeinde Remshalden

Seitenbereiche

Wichtige Links

Startseite - Impressum - Inhalt - Hilfe
Remshalden

Volltextsuche

Navigation

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 5. Sitzung
Termin: Mo, 22.04.2024 18:30 Uhr
Ort: Rathaus
Sitzungssaal
73630 Remshalden
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
öffentlich  
1. Austritt von Gemeinderat Wochinger aus der CDU-Gemeinderatsfraktion, Besetzung von Ausschüssen, dem Ältestenrat und Neuregelung des stellvertretenden Fraktionsvorsitz GR-56/2024
2. Einwohnerfrageviertelstunde  
2.a) Nachfrage zur Herstellung des Feinbelages auf der Verlängerung der Fronäckerstraße von der Vom-Stein-Straße nach Westen im Bereich südlich des Rathauses und nördlich des Betreuten Wohnens und der Bibliothek  
3. Eigenbetrieb "Gemeindewerke Remshalden"
Änderung der Betriebssatzung
Hinweis auf erneute Veröffentlichung der Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 29.01.2024
GR-52/2024
4. Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Remshalden“
1. Änderung der Betriebssatzung
2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung)
GR-54/2024
5. Antrag auf Zuwendung des Landes Baden-Württemberg gemäß Verwaltungsvorschrift des Kultusministeriums über die Umsetzung des Investitionsprogramms zur Durchführung des Ganztagesfinanzhilfegesetzes - hier: Antrag auf Ganztagesausbau der Grundschule Geradstetten GR-55/2024
6. Elektrisch höhenverstellbare Schreibtische für die Mitarbeitenden im Rathaus – hier:
a) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für 2023 und
b) Vergabe und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für 2024
GR-53/2024
7. Annahme von Spenden  
8. Bekanntgaben und Verschiedenes  
8.a) Einwerfen des Antrags auf Zuwendung des Landes Baden-Württemberg zum Ganztagesausbau der Grundschule Geradstetten beim Regierungspräsidium in Stuttgart-Vaihingen  
8.b) Errichtung der Fahrradboxen an den Bahnhöfen Geradstetten und Grunbach und Bereitstellung eines Elektro-Autos im Rahmen des Car-Sharing-Angebots von Stadtmobil auf der Gemarkung Remshalden  
8.c) Sachstand bezüglich Realisierung einer von der SPD-Fraktion beantragten Fußgängerampel über die Kreisstraße in Höhe des Bürgerparks